Bedeutung von absoluten Mehrheiten in der Gemeindepolitik

Bedeutung von absoluten Mehrheiten in der Gemeindepolitik

Eine absolute Mehrheit in der Gemeinde­vertretung macht Rathaus3es der Mehrheitsfraktion zwar leichter, bringt aber nur dann gute Ergebnisse, wenn sie sich an demokratische Spielregeln hält. Auch die Meinungen der anderen Fraktionen müssen gehört und in den Entscheidungs­prozess einbezogen werden, vor allem wenn die Mehrheit nur knapp ist.

In den Jahren 1985 bis 2005 war dies der Fall. Sowohl Gerhard Köhlmeier als auch Hugo Rogginer haben trotz absoluter Mehrheiten die Ideen und Vorschläge der kleineren Fraktionen berücksichtigt. Von 2005 bis 2010 gab es keine „Absolute“ und auch keine „Koalition“. Auch wenn die Entscheidungsprozesse in dieser Zeit vielleicht etwas länger dauerten, stand die Zusammenarbeit im Vordergrund. Dafür aber wurden die Ergebnisse von allen getragen und standen damit auf einer viel breiteren Basis.

In den vergangenen fünf Jahren der Alleinregierung Harald Köhlmeier wurden viele Projekte an den Gremien vorbeigeführt und überhastet beschlossen. Beispiele sind die Begegnungszone, der Ankauf des Löwens und des Areales der Firma Micheluzzi an der Industriestraße, die Wirke mit dem Gemeindesaal, der Seeufer-Masterplan und vieles andere mehr!

Wenn Sie wieder Zusammenarbeit in der Gemeindestube wollen, dann wählen Sie am 15. März die Harder Liste. Nur so verhindern sie eine neuerliche absolute Mehrheit oder eine schwarz-grüne Koalition.

 

Zurück zur TipOn

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen